Euroregion Elbe/Labe

Wochenrückblick Nr. 40

Großer Schritt für Schutzgebiet Erzgebirge – Bevölkerungsrückgang in Tschechien – Krupka sperrt Burgruine Kyšperk – Baugenehmigung in 30 Tagen – In Prag feiert der Sokol-Kongress

05.07.2024

Großer Schritt für Schutzgebiet Erzgebirge

In wenigen Wochen wird die Regierung das Vorhaben veröffentlichen, für große Teile des Erzgebirges auf tschechischer Seite ein Landschaftsschutzgebiet (LSG) zu erklären. Das Gebiet wird mit 1.200 Quadratkilometern das größte seiner Art in Tschechien sein. Das federführende Umweltministerium sieht sich auf einem guten Weg. Um die Akzeptanz zu erhöhen, wurden in den vergangenen Monaten Verhandlungen mit Gemeinden geführt. Mit ihnen wurde nun eine Vereinbarung unterzeichnet. Unter den Städten ist auch Jáchymov (Joachimsthal). Gegenstand der Verhandlungen ist ein Kompromiss, der den Städten und Gemeinden freie Hand bei der weiteren Entwicklung im Innenbereich der Kommunen zusichert. Der Außenbereich stehe dagegen unter dem Schutz des künftigen LSG.

Sobald mit der Veröffentlichung des Vorhabens zur Ausrufung eines LSG der Prozess in Gang gesetzt wurde, beginnt eine 90-tägige Frist für Stellungnahmen. Vor allem aus dem Bergort Boží Dar wird viel Gegenwind erwartet. Die Gemeinde ist von Beginn an gegen ein Landschaftsschutzgebiet gewesen und konnte auch in den Verhandlungen nicht überzeugt werden. Auch Jáchymov zeigte sich skeptisch, zumal ein Teil der Stadt bereits dem UNESCO-Schutz (Montanregion) unterliegt. Nun ist man aber mit dem gefundenen Kompromiss zufrieden.

Das Erzgebirge ist in Tschechien das einzige Mittelgebirge ohne zusammenhängenden Schutz. In den vergangenen Jahren sorgten illegale Fällungen zum Beispiel von Buchenwäldern für Kritik. Ähnliche Buchenwälder wurden vor einigen Jahren im Isergebirge zum Weltnaturerbe, dem einzigen in Tschechien, erklärt. Außerdem stehen immer wieder große Windkraftprojekte in  der Kritik. Das Erzgebirge galt lange als wenig attraktiv. Bis in die 1990er Jahre litt das Gebirge unter den starken Industrieemissionen vor allem im Böhmischen Becken. Mit der verbesserten Umweltsituation steigt die Anziehungskraft dieses langgestrecken und auf böhmischer Seite wenig besiedelten Gebirges. Noch immer ein Geheimtipp, ist es bereits im Visier von Investoren, die hier Ferienhäuser, Eigentumswohnungen oder Freizeitparks errichten wollen. In den letzten 15 Jahren wurde verstärkt in Wintersportgebiete sowie ihre ganzjährige Nutzung investiert.

Bevölkerungsrückgang in Tschechien

Die tschechische Bevölkerung ist im ersten Quartal um 41.000 Menschen kleiner geworden. Laut tschechischem Statistikamt lebten Ende März in Tschechien 10,86 Millionen Einwohner. Gleichzeitig ist es der vierthöchste Wert in der Geschichte der seit 1993 selbstständigen Tschechischen Republik. Ende 2023 war die Bevölkerungszahl erstmals über die Marke von 10,9 Millionen Einwohnern geklettert.

Hinter dem Rückgang stehe die Rückkehr vieler ukrainischer Flüchtlinge in die Heimat. Viele von ihnen hatten einen Sonderschutzstatus, der zum 1. März dieses Jahres auslief. Außerdem lag die Sterblichkeit deutlich höher als die Geburtenzahlen. Das sei aber ein für erste Quartale übliches Phänomen, heißt es aus dem Statistikamt.

Die tschechische Bevölkerung war bis Anfang 2020 kontinuierliche gewachsen, musste aber infolge der Coronapandemie einen schmerzlichen Rückgang um fast 200.000 Menschen hinnehmen. Das ab 2021 wieder einsetzende Wachstum bekam durch die Flüchtlinge aus der Ukraine einen starken Schub. Mitte 2022 war der Coronarückgang aufgeholt und sogar übertroffen. Tschechien gehört zu den Ländern, die die meisten Ukraine-Flüchtlinge aufnahmen. Zeitweilig fanden in dem Land bis zu 600.000 Flüchtlinge Zuflucht. Gleichzeitig wurde die Aufnahme durch eine bereits bestehende starke ukrainische Minderheit begünstigt.

Die Statistiker ermittelten auch die Zahl der Eheschließungen. Die nahm im ersten Quartal gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um 800 auf 3.200 ab. Die Zahl der Scheidungen stieg dagegen im gleichen Zeitraum um 100 auf über 5.000.

Krupka sperrt Burgruine Kyšperk

Burgruine Kyšperk
Burgruine Kyšperk

Die Stadt Krupka hat die nahe Burgruine Kyšperk wegen Baufälligkeit gesperrt. Zu der Maßnahme kam es, nachdem sich von den Resten des Turms Steine gelöst hatten. Die Stadt geht davon aus, dass sich weitere Teil lösen könnten und warnt eindringlich vor dem Betreten der Ruine. Die Stadt hofft nun, Fördermittel für die Sanierung zu erhalten. Die Burgruine ist ein beliebtes Ausflugsziel im Erzgebirge.

Baugenehmigung in 30 Tagen

In Tschechien gilt seit Anfang Juli ein neues Baugesetz. Das neue Gesetzeswerk, das Jahre vorbereitet wurde, soll Antragstellern das Leben erleichtern. So soll künftig nur noch ein Amt Anträge bearbeiten. Antragsteller werden damit nicht mehr von Amt zu Amt geschickt, um nötige Bestätigungen einzuholen, die Voraussetzung für die Baugenehmigung sind. Fehlen in dem Antrag zum Beispiel nötige Stellungnahmen zuständiger Organe, kümmert sich das Bauamt selbst darum.

Voraussetzung für eine schnellere Abwicklung der Anträge ist die Digitalisierung der Verwaltung. Da die Bearbeiter jedoch bislang nicht mit der neuen Applikation arbeiten konnten, rechnet man mit Anfangsschwierigkeiten. Außerdem müssen weiter Anträge auf die bisherige Weise abgearbeitet werden, die noch vor dem 1. Juli gestellt wurden.

Nach einer Übergangszeit erhofft sich der Minister für regionale Entwicklung, Ivan Bartoš, in dessen Bereich gerade auch die Digitalisierung fällt, eindeutig positive Effekte für alle Seiten. Künftig soll es deshalb nur noch 30 Tage dauern, bis die Genehmigung zum Bau eines Einfamilienhauses vorliegt. Aber auch die Genehmigung für komplexere Bauvorhaben soll auf 60 Tage sinken. Für eine Übergangszeit können Ämter diese Fristen noch um 60 Tage verlängern.

Bisher wartet man in Tschechien auf eine Genehmigung für den Bau des Einfamilienhauses durchschnittlich 3 bis 6 Monate. Bei komplexeren Vorhaben konnte es mit der Genehmigung auch ein Jahr oder länger dauern.

In Prag feiert der Sokol-Kongress

Bis zu 2.000 Sportler auf dem Rasen des größten Stadions Europas, die bis zu 12 Choreographien aufführen. Das wird am Wochenende der Höhepunkt des diesjährigen Sokol-Kongresses sein. Nach sechs Jahren haben sich die Mitglieder der Sokol-Bewegung aus dem In- und Ausland wieder in Prag zu ihrem Kongress versammelt.

Tyršův most in Děčín
Tyršův most in Děčín

Die Sokol-Bewegung (Sokol = Falke) ist aus der Turnbewegung hervorgegangen und war vom deutschen Turnvater Jahn beeinflusst. Gegründet wurde die Turnbewegung von Miroslav Tyrš und Jindřich Fügner. Beide waren übrigens ursprünglich Deutsche mit deutschen Eltern und deutschen Namen: Fridericus Emanuel Tirsch der eine und Heinrich Anton Fügner der andere. Beide ließen ihre Namen später tschechisieren. Die Sokol-Bewegung steht nämlich der nationalen Erweckungsbewegung nahe. Tirsch wurde übrigens in Děčín geboren, wo bis heute die alte Elbbrücke nach ihm benannt ist.

Die Sokol-Bewegung nahm mit der Gründung der unabhängigen Tschechoslowakei noch zu. In der Zeit des deutschen Protektorates wurde sie verboten, wirkte aber im Untergrund weiter. Jozef Gabčík, einer der beiden erfolgreichen Attentäter auf den stellvertretenden Reichsprotektor Reinhard Heydrich, war Mitglied der Sokol-Bewegung. Gemeinsam mit Jan Kubiš konnte er sich auf ein dichtes und treues Netzwerk von Helfern verlassen.

Auch den seit 1948 herrschenden kommunistischen Machthabern war der Sokol ein Dorn im Auge. Sie verboten die Organisation, versuchten sie aber durch eigene Sport-Kongresse zu ersetzen. Die Sokol-Bewegung verlagerte sich daraufhin ins Ausland, wo regelmäßige Sokol-Kongresse stattfanden. 1990 wurde der Sokol wieder gegründet.

 

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