Ergebnisse der tschechischen Parlamentswahlen

In Tschechien fanden am 3. und 4. Oktober die Parlamentswahlen statt. Im Ergebnis wurde die bisherige Regierung abgewählt.

Eindeutiger Wahlsieger ist die Partei ANO des Milliardärs Andrej Babiš, der bereits von 2017 bis 2021 Regierungschef war. Seine Partei bekam 35% der Stimmen. Letzte Umfragen hatten ein Ergebnis um 30% vorhergesagt, weshalb vermutet wird, dass Wähler von kleineren Parteien zur ANO umgeschwenkt sind, um eine Ablösung der jetzigen Regierung sicherzustellen. Derzeit befindet sich Babiš in Gesprächen über eine gemeinsame Regierungsbildung mit der rechtspopulistischen SPD (Partei der direkten Demokratie), die 8% erreichte, und der Autofahrerpartei Motoristé sobě (Motoristen), die auf 7% kam. Beide lagen damit unter den Prognosen, scheinen also auch an die ANO abgegeben zu haben.

Die bisherigen Regierungsparteien, das konservative Bündnis SPOLU (23%) und die Bürgermeisterpartei STAN (11%), verloren ihre Mehrheit. Bis letztes Jahr waren auch die Piraten an der Regierung beteiligt und kamen diesmal auf 9%.

An der 5%-Hürde gescheitert ist mit 4,3% das Bündnis Stačilo!, in dem die – nur geringfügig modernisierten – Kommunisten der KSČM dominieren und das vor der Wahl als potenzieller Koalitionspartner der ANO galt (die bereits 2018-2021 mit der KSČM regierte). Auch die in der Bedeutungslosigkeit verschwundenen Sozialdemokraten der ČSSD sind dort untergekommen, was stark kritisiert worden war und zu eine Reihe prominenter Parteiaustritte geführt hatte. Vor der Wahl wurden Stačilo! rund 7% prognostiziert, doch gerade von dieser Partei scheinen viele Wähler zur ANO umgeschwenkt zu sein.

Erfreulich ist die mit 69% sehr hohe Wahlbeteiligung, die höchste seit 1998. In Tschechien gibt es oft recht niedrige Wahlbeteiligungen, vor allem bei den Europa-Wahlen ist man meist unter den Schlusslichtern. 

Bei den im Ausland wählenden Tschechen sah das Ergebnis völlig anders aus: Hier siegte SPOLU mit 39% vor den Piraten (28%) und der STAN (22%). Die Partei Ano kam nur auf rund 4%, die SPD und Motoristé sobě jeweils auf etwa 2%. Insgesamt gaben 37.654 Tschechen ihre Stimme im Ausland ab, was einer Wahlbeteiligung von 79% entspricht.

Was lassen ANO, SPD und Motoristé erwarten?

In der deutschen und westlichen Presse wurden Babiš und die ANO gern in einen Topf mit Orban, Fico und der FPÖ geworfen und befürchtet, dass nach seinem Wahlsieg auch Tschechien sich der Fundamentalopposition gegenüber der EU anschließen würde, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine. Verschiedene Kommentare in der tschechischen Presse sehen diese Gefahr jedoch nicht. Zwar wäre die ANO im EU-Parlament Mitglied der Fraktion "Patrioten für Europa" mit diversen rechtspopulistischen Parteien wie der Fidesz, der FPÖ oder dem Rassemblement National, jedoch solle man das nicht zu ernst nehmen, da Babiš vor allem Pragmatiker sei. So wird auch betont, dass man ANO und die deutsche AfD nicht gleichsetzen dürfe, auch wenn letztere sich erfreut über Babišs Wahlsieg zeigte.

Anders als die erwähnten Parteien hat die ANO z.B. das Thema Migration nie in den Mittelpunkt gestellt. Auch die Mitgliedschaft in EU und NATO werden absolut nicht in Frage gestellt. Babiš gilt als Politiker, der wie ein Geschäftsmann – der er ja eigentlich sei – vor allem danach schaue, was bei seinen "Kunden", also den Wählern, am besten ankommt, und seine politische Haltung dem leicht anpassen kann. Gerade im ersten Jahr der COVID-Pandemie sei dies sehr deutlich geworden. Er wäre keine grundlegende Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat, jedoch müsse man sehr auf die Trennung seiner wirtschaftlichen Interessen vom politischen Handeln achten. Dies wird als die größte Gefahr gesehen, und auch Präsident Petr Pavel hat deutlich eine rechtssichere Lösung für die Trennung Babišs von seinem Konzern Agrofert und seinen Medienunternehmen angemahnt, die ihm zugesichert wurde. Man erwartet von Babiš einen Fokus auf sozialpolitische Themen wie steigende Lebenshaltungskosten, Renten und Energiepreise. Schon in seiner ersten Amtszeit hatte er sich z.B. mit einer Reihe von Vergünstigungen für Rentner viel Sympathie bei dieser Wählergruppe verschafft.

Große Befürchtungen bestehen hinsichtlich einer Änderung der tschechischen Politik zur Unterstützung der Ukraine. Die tschechische Munitionsinitiative hat dem Land in der Verteidigung gegen die Invasion Russlands sehr geholfen und Tschechien viel Renommee verschafft. Während Babiš vor der Wahl noch von einer Beendigung dieser Initiative sprach, betont er nun, dass sich vor allem keine Unternehmen daran übermäßig bereichern dürften und dafür sowie für Waffenlieferungen kein Geld aus dem tschechischen Staatshaushalt bereitgestellt würde. Das solle über die NATO bzw. die EU geschehen. Eine Blockadepolitik wie von Ungarn und der Slowakei wäre wohl nicht zu erwarten.

Hinsichtlich der Verhältnisses Tschechiens zu Deutschland und der EU werden von den Kommentatoren keine großen Änderungen erwartet. Manche meinen sogar, dass sich der Unternehmer Babiš mit Friedrich Merz sehr gut verstehen und ihm aufgrund seiner geschäftlichen Interessen in Deutschland besonders an guten Beziehungen gelegen sein dürfte.

Die Sondierungen der ANO in dieser Woche mit SPD und Motoristé sollen u.a. klären, ob man eine Koalition bilden oder eine Minderheitsregierung der ANO tolerieren wird. Dafür dürften vor allem die Unterschiede zwischen den beiden kleineren Partnern eine Rolle spielen. Die Motoristé werden im Wesentlichen als eine wirtschaftsliberale Partei gesehen, die sich für Deregulierung, Privatisierung, niedrigere Steuern und Staatsabbau einsetzt. Dabei stehen die Mitgliedschaften in NATO und EU für sie nicht in Frage, auch wenn die Partei vor allem durch ihre Kritik am Green Deal der EU groß geworden ist. Die SPD hingegen ist eine mindestens rechtspopulistische Partei, die am stärksten der AfD ähnelt und bei der Ausländerfeindlichkeit und die Ablehnung von Migration den Markenkern bilden. Sie befürwortet den Austritt aus der EU und hat ein kritisches Verhältnis zum Rechtsstaat. So stieß stieß SPD-Chef Okamura in dieser Woche mit Äußerungen, dass er Innenminister werden und sofort den Polizeichef entlassen wolle, weil gegen ihn selbst ermittelt wird, auf deutliche Ablehnung selbst beim zukünftigen Partner ANO. Ob Babiš so eine irrlichternde Figur bzw. Partei im Kabinett haben will, wird bezweifelt.

Als erste Nagelprobe steht der neuen Regierung die Verabschiedung des Haushalts bevor. Der Entwurf wurde noch von der bisherigen Regierung eingebracht. ANO und SPD wollen das darin enthaltene Defizit noch ausweiten, die Motoristé sind dagegen.

Brabec bleibt Hejtman in Ústí

Der erst im vorigen Jahr gewählte Hejtman des Bezirks Ústí, Richard Brabec von der Partei ANO, hat in der Parlamentswahl ein Mandat gewonnen. Man war bereits voriges Jahr davon ausgegangen, dass er zur Wahl antreten wird, und es wurde darüber spekuliert, ob er den Posten als Hejtman nach einem Jahr schon wieder aufgeben würde (wir berichteten). Nun ist es klar: Er verzichtet auf das gewonnene Mandat und bleibt Hejtman in Ústí.

Ziegenbahn könnte verlängert werden

Noch im Juli mussten wir vermelden, dass die sog. Ziegenbahn zwischen Oldřichov u Duchcova und Krupka město von der tschechischen Eisenbahnverwaltung auf eine Liste von stillzulegenden Strecken gesetzt worden war. Die Bahn kann derzeit nur von Děčín bis Krupka als touristische Linie T11 (Infos und Fahrpläne hier) verkehren und die Sanierung des weiteren Streckenverlaufs wurde als unwirtschaftlich eingeschätzt. Nun wurde bekannt, dass die Eisenbahnverwaltung ihre Haltung geändert hat und eine Sanierung des Streckenabschnitts in Erwägung zieht. Dafür habe der Bezirk Ústí sich sehr stark gemacht, der vor allem auf das touristische Potenzial der Strecke setzt.

 

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Gesamtergebnis der Parlamentswahl 2025 – Tschechische Republik
- ANO – 34,57 % der Stimmen → 80 Mandate  
- SPOLU – 23,33 % der Stimmen → 52 Mandate  
- STAN – 11,21 % der Stimmen → 22 Mandate  
- Piraten – 8,94 % der Stimmen → 18 Mandate  
- SPD – 7,79 % der Stimmen → 15 Mandate  
- Motoristen für sich (AUTO) – 6,77 % der Stimmen → 13 Mandate  
  

Ergebnisse 2025 – Bezirk Ústí
- ANO – 44,85 % der Stimmen → 7 Mandate  
- SPOLU – 15,40 % der Stimmen → 2 Mandate  
- STAN – 9,61 % der Stimmen → 1 Mandat  
- SPD – 9,13 % der Stimmen → 1 Mandat  
- Piraten – 6,96 % der Stimmen → 1 Mandat  
- Motoristen (AUTO) – 6,79 % der Stimmen → 1 Mandat  
 

Der Bezirk Ústí hat gemäß den Wahlergebnissen im Bezirk 13 Abgeordnete.  
In der Abgeordnetenkammer gibt es insgesamt 200 Mandate.

Quelle: mehr ČSÚ (CZ/EN)

Lange Fahrt zum Schloss Děčín wiedereröffnet

Nach zwei Jahren Sanierung ist die Auffahrt zum Schloss in Děčín (Tetschen) wieder für Besucher freigegeben. Die beeindruckende Rampe, die ob ihrer Länge von fast 300 Metern Lange Fahrt genannt wird, war einer der letzten Teile des Schlosses, der nach der jahrzehntelangen Nutzung durch drei verschiedene Armeen noch nicht saniert war. Die Auffahrt bekam teilweise einen völlig neuen Belag. An den Seiten wurden jedoch viele der Sandsteinplatten wiederverwendet. Außerdem wurden einige historische Elemente wieder eingebaut bzw. in alte Positionen zurückversetzt. Neu eingesetzt wurde ein Balkon vom Rosengarten her. Ebenfalls wiederhergestellt wurde das kunstvoll verzierte schmiedeeiserne Tor des oberen Portals. Außerdem wurde eine kleine Kapelle am unteren Ende in seine historische Position versetzt.

Der letzte Teil des Schlosses, der nun noch saniert wird, sind der Rosengarten und der Sala Terrena genannte Pavillon, der an das westliche Ende des Rosengartens anschließt. Danach will sich die Stadt Objekten in der Umgebung des Schlosses zuwenden. Dazu gehört das Gartenhaus in den Südgärten sowie die Marienwiese.

Ústí restauriert erstes bedeutendes Grab

Die Stadt Ústí nad Labem (Aussig) hat das erste einer Reihe von architektonisch wertvollen Gräbern restauriert. Zugleich handelt es sich um Gräber bedeutender Persönlichkeiten der Stadtgeschichte. Das Grab der Unternehmerfamilie von Wölfel auf dem Friedhof in Střekov (Schreckenstein) erfüllt beide Kriterien. Alexander Edler von Wölfel war einst Generaldirektor des Vereins für Chemie- und Hüttenproduktion, dem heutigen Spolchemie-Werk mitten in der Stadt.

Die Stadt hatte ein Dutzend Gräber im vergangenen Jahr vom Staat übernommen, da sich längere Zeit niemand um sie gekümmert hatte. Entsprechend sanierungsbedürftig waren die Grabstellen. Für die Stadt haben die Gräber ideellen Wert, weshalb sie für die Wiederherstellung der oft prächtigen Gräber Geld zur Verfügung stellt. Die Restaurierung der Grablege der von Wölfels dauerte etwas mehr als ein halbes Jahr und kostete 1,5 Millionen Kronen (61.000 Euro). Das Grab musste stabilisiert, mit einem neuen Dach versehen und die Rückwand saniert werden. Die Inschriften wurden vergoldet und mehrere Sandsteinelemente erneuert.

Autobahn-Tunnel der D8 komplett gesperrt

Wie schon April und Juli, so ist die Autobahn D8 von Dresden nach Prag seit heute wieder kurz hinter der Grenze für eine Woche komplett gesperrt. Der Grund ist die Sanierung der Tunnel der Autobahn D8 kurz hinter der Grenze (Tunnel Panenská und Tunnel Libouchec). Es wurden zwei verschiedene Umleitungsstrecken ausgeschildert. Da auf dem Abschnitt üblicherweise bis zu 30.000 Fahrzeuge am Tag gezählt werden, rechnet man mit einem Verkehrschaos in der Umgebung, das sich aber nach den Erfahrungen der Sperrungen bei den ersten beiden Malen nach ein paar Tagen legt.

Die möglichen Straßen, um der Sperrung auszuweichen, sind zum Teil sehr schmal. Für den Güterverkehr (und Busse) wurden deshalb zwei getrennte Umleitungsstrecken ausgewiesen: Für Fahrten in Richtung Tschechien muss man in Petrovice abfahren und sich dann durch Petrovice, Tisá und Libouchec schlängeln, um an der Auffahrt Telnice (Nr. bzw. km 80) wieder auf die Autobahn zu gelangen. In umgekehrter Richtung verlässt man die Autobahn an diese Ausfahrt und fährt über Varvažov, Telnice und Nákleřov zur Auffahrt Petrovice. Die Polizei wird mit einem größeren Aufgebot dafür sorgen, dass LKW und Busse sich an diese Regelung halten und übergroße Fahrzeuge das Gebiet auf ganz anderen Strecken weiträumig umfahren.

Für PKW bietet sich eine kürzere Strecke an: Nach der Ausfahrt Petrovice wendet man sich nach rechts und fährt über Nákleřov und Telnice, dann aber nicht nach Varvažov, sondern durch Linksabbiegen nach der scharfen Kurve über Knínice zur Auffahrt Telnice wieder auf die Autobahn. Dieser Weg funktioniert in beiden Richtungen.

Sobald die Arbeiten an den Tunneln beendet sind, wird der Verkehr am 8. Oktober wieder freigegeben. Damit ist auch die seit Frühjahr dauernde Sanierung der Tunnel abgeschlossen. Es war die erste große Sanierung seit dem Neubau der Autobahn. Nach der Sanierung dürfen PKW-Fahrer neu in den Tunneln maximal 100 km/h fahren. Bisher liegt die Höchstgeschwindigkeit bei 80 km/h, was sich auch lohnt einzuhalten, da im Tunnel Panenská die Geschwindigkeit gemessen wird.

 

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Knappes Rennen bei tschechischen Wahlen

Eine Woche vor den Parlamentswahlen sagen Meinungsforscher ein knappes Rennen voraus. Zwar führt die Partei ANO des früheren Premiers Andrej Babiš die Umfragen weiter klar an. Aber ANO muss allen Meinungsinstituten zufolge auf den letzten Metern Einbußen hinnehmen und kommt inzwischen nicht mehr über 30 Prozent. Doch auch der erste Verfolger, die Regierungskoalition Spolu von Premierminister Petr Fiala (ODS), lässt in den Umfragen Federn und bleibt anders als noch vor einigen Wochen inzwischen unter 20 Prozent. Dagegen können kleinere Parteien zulegen, vor allem die Piraten (fast 12 Prozent) und die Motoristen (rund 7 Prozent), leichte Zuwächse in den Umfragen werden auch für die Bürgermeisterpartei STAN (fast 12 Prozent) vermeldet.

Das führt dazu, dass ANO ziemlich sicher zwar die Parlamentswahlen gewinnen, aber vor einer schwierigen Regierungsbildung stehen wird. Das liegt einerseits daran, dass inzwischen sieben Bündnisse aus nicht weniger als 13 Parteien eine reale Chance auf einen Einzug in das Parlament haben. Dazu kommen die Zuwächse bei kleineren Parteien. ANO müsste also mindestens zwei, wenn nicht sogar drei Parteien als Koalitionspartner in die Regierung nehmen. Beste Chancen hat die rechtspopulistische Partei SPD. Hoffnungen machen sich auch das Bündnis Stačilo! (Es reicht), das auf dem Zusammenschluss aus Kommunisten und Sozialdemokraten basiert, sowie die Motoristen.

Die Wahllokale öffnen am Freitag, dem 3. Oktober, um 14 Uhr. Bis 22 Uhr kann gewählt werden. Die Wahl geht dann noch am zweiten Tag, dem 4. Oktober, um 8 Uhr weiter und endet um 14 Uhr. Gesicherte Wahlergebnisse sind also bereits für den Samstagabend zu erwarten.

Lehrergehälter und Renten steigen

Lehrer und Rentner in Tschechien können sich auf mehr Geld freuen. Ab Januar sollen die Gehälter für Lehrer um 7 Prozent steigen. Darauf einigten sich die Gewerkschaften mit dem Bildungsminister Mikuláš Bek. Die Regierung muss aber noch zustimmen. Auch andere Berufsgruppen im öffentlichen Dienst dürften sich auf höhere Löhne freuen. Für Feuerwehrleute sollen die Gehälter um 5 Prozent steigen.

Lehrer sind seit zwei Jahren durch eine regelmäßige gesetzliche Tariferhöhung abgesichert. Die legt fest, dass ihr Gehalt bei 130 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns liegen muss. Der lag im zweiten Quartal dieses Jahres bei 49.402 Kronen, also umgerechnet rund 2.033 Euro. Das Lehrergehalt müsste also gesetzlich vorgeschrieben bei rund 2.650 Euro liegen.

Fähre in Dolní Žleb geht wieder in Betrieb

Nach fast einjähriger Pause geht die Autofähre in Dolní Žleb wieder in Betrieb. Ab Oktober sollen wieder Passagiere und Fahrzeuge über die Elbe gebracht werden.

Die Stadt Děčín, zu der die Fähre gehört, hatte fast ein Jahr nach einem neuen Betreiber gesucht. Der letzte hatte den Betrieb im November letzten Jahres eingestellt. Nach zwei erfolglosen Ausschreibungsverfahren war Děčín dann doch noch erfolgreich. Der neue Betreiber hat die Fähre bereits übernommen.

Der Grund für die lange Suche waren einerseits die strengen Bedingungen an Fährleute, die denen von Schiffsführern von Binnengüterschiffen gleichgestellt wurden. Inzwischen ist es Tschechien gelungen, diese strengen Bedingungen für Fährleute abzumildern. Ein Grund war aber auch das Geld. Während der letzte Betreiber noch für 300.000 Kronen im Jahr zu bekommen war, verlangt der neue Betreiber jährlich 1,5 Millionen Kronen (fast 62.000 Euro) im Jahr. Der Vertrag läuft über zwei Jahre.

Die Fähre fährt täglich zwischen 8 und 18 Uhr, wenn sie nicht gerade von einem zu hohen oder zu niedrigen Wasserstand ausgebremst wird. Sie ist eine der letzten Gierseilfähren in Tschechien und wird neben Einheimischen vor allem von Touristen genutzt. Während sich auf der linken Elbseite das Dorf Dolní Žleb befindet, endet die Fähre auf der rechten Seite an der Fernstraße 62 von Děčín nach Hřensko.

Neuer Radweg von Česká Kamenice nach Kamenický Šenov

Die beiden Städte Česká Kamenice (Böhmisch Kamnitz) und Kamenický Šenov (Steinschönau) verbindet ein neuer Radweg. Die Trasse, die nicht nur für Radfahrer, sondern auch für Inline-Skater ausgelegt ist, sorgt nun für mehr Sicherheit. Bisher mussten Radfahrer die stark befahrene Fernstraße nutzen. Gleichzeitig führt die Strecke durch die reizvolle und geschützte Landschaft des Böhmischen Mittelgebirges. Sie wurde entlang einer Eisenbahntrasse gebaut und verfügt so auch über ein bequemes Gefälle.

Der neue Radweg ist ein gemeinsames Projekt beider Städte, das auch von den Bezirken Ústí nad Labem und Liberec unterstützt wurde, führt es doch über die Grenze zwischen beiden Bezirken. Das meiste Geld kam jedoch aus der Staatskasse. Außerdem gibt es mit dem Abzweig nach Prysk eine Verbindung in eine weitere Gemeinde.

In Česká Kamenice haben Radfahrer eine gute Anbindung an Radwege nach Stará Oleška oder Kunratice und weiter nach Všemily sowie an den Ploučnice-Radweg. In Kamenický Šenov endet der Radweg allerdings am Bahnhof. Es gibt jedoch schon Planungen für einen baldigen Weiterbau mindestens bis zum Herrenfelsen (Panská skála) mit seinen typischen Basaltorgelpfeifen. Später soll der Radweg bis Česká Lípa verlängert werden.

Weniger achtjährige Gymnasien

Zwei Bezirke in Tschechien planen, die Zahl ihrer achtjährigen Gymnasien zu verringern. Während der ostböhmische Bezirk Hradec Králové im kommenden Schuljahr erstmals einige Klassen mit achtjähriger Gymnasiumszeit abschaffen und durch vierjährige Gymnasien ersetzen will, hat der Mittelböhmische Bezirk bereits damit begonnen und setzt das Vorhaben auch im nächsten Schuljahr fort.

In Tschechien dauert die Grundschule fünf Jahre. Danach gibt es erstmals die Möglichkeit, auf ein so genanntes achtjähriges Gymnasium zu wechseln. Eine zweite Möglichkeit ist, erst nach sieben Jahren auf das achtjährige Gymnasium zu wechseln. Die meisten Schüler wechseln allerdings nach neun Jahren auf das Gymnasium, wo sie innerhalb von vier Jahren das Abitur ablegen. Diese letzte Möglichkeit soll nun in den beiden Bezirken gestärkt werden.

Dabei folgen die Pläne vor allem den Empfehlungen von Bildungsexperten. Die sehen beim achtjährigen Gymnasium den Nachteil der frühen Selektion. Dagegen sind bei Eltern achtjährige Gymnasien sehr beliebt. Jedes Jahr entbrennt ein großer Kampf um die wenigen Plätze, von dem gleichzeitig darauf spezialisierte und nicht ganz billige Nachhilfeagenturen profitieren, welche die überwiegend elfjährigen Grundschüler für die anspruchsvollen Aufnahmeprüfungen fit machen.

Nordböhmische Winzer freuen sich über eine gute Ernte

Die Winzer in den traditionellen Anbaugebieten an den Elbhängen um Litoměřice (Leitmeritz) und Roudnice (Raudnitz) stehen in diesem Herbst vor einer durchschnittlichen, wenn nicht sogar leicht überdurchschnittlichen Ernte. Alles hängt nun davon ab, dass die Ernte nicht durch zu viel Regen auf den letzten Metern noch beeinträchtigt wird. So oder so wird es in diesem Jahr allerdings nicht das Problem aus dem letzten Jahr geben. Damals wurde durch späte Fröste im Frühling ähnlich wie in Sachsen ein Großteil der Ernte vernichtet.

Bei der heutigen Sitzung der Fachgruppe Kultur/Tourismus/Naherholung im Kulturní centrum Řehlovice standen eine Reihe von Punkten auf der Tagesordnung. Doch zuvor wurde die Gruppe freundlich von Lenka Holíková und Veronika Krülle-Kotoučová begrüßt und durch das Kulturzentrum geführt.

Anschließend stellte Mgr. et Bc. Jan Vondrouš als neuer Leiter des Collegium Bohemicum dessen Arbeit sowie die Zukunftspläne nach dem Wechsel an der Spitze vor. Mit Freude wurde vernommen, dass das Collegium sich wieder mehr in den Tschechisch-Deutschen Kulturtagen engagieren will.

Danach präsentierte Frau Dudová von der Firma Uneeqly den Erfolg der Digitalisierung des Kulturpasses der Euroregion Elbe/Labe. Jährlich kämen rund 500 neue Nutzer der App mit dem digitalen Pass hinzu.

Nach einer Diskussion über die Weiterentwicklung der Tschechisch-Deutschen Kulturtage standen Entscheidungen über die Unterstützung von kleineren kulturellen Projekten aus dem eigenen Budget der Fachgruppe an. Drei Vorschläge fanden Zustimmung, einer wurde jedoch abgelehnt. Die unterstützen Projekte sind der Workshop Liquid Sound in der Heymannbaude, die Aktualisierung des Museumsportals der Euroregion Elbe/Labe sowie die Übersetzung der Seite ghetto-theresienstadt.de ins Tschechische.