Ehemaliger Hejtman tritt nochmal an

In den tschechischen Bezirken (gemeint ist "kraj", manchmal auch als "Region" übersetzt) werden am 20. und 21. September die regionalen Vertretungen und damit indirekt auch der jeweilige Hejtman, also der oberste Posten, neu gewählt. Im Bezirk Ústí wird es beim Hejtman auf jeden Fall einen Wechsel geben, denn der bisherige Amtsinhaber Jan Schiller von der ANO tritt nicht nochmal an. Er möchte Senator werden. Die ANO schickt stattdessen den Primátor (Oberbürgermeister) von Chomutov, Marek Hrabáč, ins Rennen und dürfte die größten Chancen auf einen Wahlsieg haben.

Eine Überraschung gibt es im linken Spektrum: Zum einen treten Kommunisten (KSČM) und Sozialdemokraten (ČSSD) gemeinsam an und zum anderen schicken sie mit Oldřich Bubeníček (KSČM) ein sehr bekanntes Gesicht ins Rennen. Er war bereits von 2012 bis 2020 Hejtman des Bezirks Ústí und galt als durchaus beliebt.

Zehn Jahre Nationalparkbahn gefeiert

Am 5. Juli wurde in Dolní Poustevná und Sebnitz der 10. Jahrestag des Lückenschlusses zwischen beiden Städten und der seitdem zwischen Děčín und Rumburk über Bad Schandau verkehrenden Nationalparkbahn gefeiert. Anlässlich dieses Ereignisses wurde der Zug "Lužickohorský rychlík", der sonst am Wochenende von Prag nach Mikulášovice fährt, bis nach Sebnitz verlängert. In Dolní Poustevna gab es ein buntes Programm, u.a. mit Ivan Mládek, der in den 1970ern mit lustigen Liedern wie "Jožin z bažin" oder "Prachovské skály" berühmt wurde.

Skulpturen-Ausstellung am 27. Juli in Řehlovice

Dieses Wochenende beginnt im Kulturzentrum Řehlovice in der Nähe von Ústí nad Labem ein internationales Bildhauersymposium mit dem Thema "Künstliche Intelligenz - Fluch oder Segen?" In diesem Jahr findet das Symposium bereits zum 25. Mal statt. Rund zwei Dutzend Künstler*innen aus Tschechien, Deutschland und der Welt werden in Sandstein ausdrücken, wie sie den Einfluss moderner Technologien auf die Gesellschaft wahrnehmen.

Die Ergebnisse werden am 27. Juli im Kulturzentrum Řehlovice der Öffentlichkeit vorgestellt. Wer den Ort noch nicht kennt, sollte dort auf jeden Fall mal hinfahren (siehe diese Karte).

Einladung zur Vernissage (PDF)

 

Deutschland bei Tschechen gar nicht so unbeliebt

Das tschechische Meinungsforschungsinstitut STEM untersucht seit Jahren regelmäßig die Einstellung der tschechischen Bevölkerung zu ausgewählten Ländern. Bei der diesjährigen Umfrage ging Österreich erstmals als Sieger hervor, knapp vor der Slowakei, die sonst immer Platz 1 erreicht. Schlusslichter sind mit deutlichem Abstand China, Russland und Palästina.

Deutschland wird von 55% der Befragten mit den Noten 1 oder 2 bewertet und landet damit im Mittelfeld. Das ist kaum eine Veränderung gegenüber den letzten Jahren, aber eine deutliche Verbesserung gegenüber den 1990er Jahren (siehe Grafik). Die Durchschnittsnote von 2,4 liegt ebenfalls im – sehr breiten – Mittelfeld.

Tschechisch-Kundige finden die Ergebnisse auf der Website von STEM.

In eigener Sache: Zwei Wochen Pause

Urlaubsbedingt und wegen des üblichen Sommerlochs wird der Newsletter nun zwei Wochen Pause machen. Wir melden uns im August wieder und wünschen bis dahin einen schönen Sommer!

 

 

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Großer Schritt für Schutzgebiet Erzgebirge

In wenigen Wochen wird die Regierung das Vorhaben veröffentlichen, für große Teile des Erzgebirges auf tschechischer Seite ein Landschaftsschutzgebiet (LSG) zu erklären. Das Gebiet wird mit 1.200 Quadratkilometern das größte seiner Art in Tschechien sein. Das federführende Umweltministerium sieht sich auf einem guten Weg. Um die Akzeptanz zu erhöhen, wurden in den vergangenen Monaten Verhandlungen mit Gemeinden geführt. Mit ihnen wurde nun eine Vereinbarung unterzeichnet. Unter den Städten ist auch Jáchymov (Joachimsthal). Gegenstand der Verhandlungen ist ein Kompromiss, der den Städten und Gemeinden freie Hand bei der weiteren Entwicklung im Innenbereich der Kommunen zusichert. Der Außenbereich stehe dagegen unter dem Schutz des künftigen LSG.

Sobald mit der Veröffentlichung des Vorhabens zur Ausrufung eines LSG der Prozess in Gang gesetzt wurde, beginnt eine 90-tägige Frist für Stellungnahmen. Vor allem aus dem Bergort Boží Dar wird viel Gegenwind erwartet. Die Gemeinde ist von Beginn an gegen ein Landschaftsschutzgebiet gewesen und konnte auch in den Verhandlungen nicht überzeugt werden. Auch Jáchymov zeigte sich skeptisch, zumal ein Teil der Stadt bereits dem UNESCO-Schutz (Montanregion) unterliegt. Nun ist man aber mit dem gefundenen Kompromiss zufrieden.

Das Erzgebirge ist in Tschechien das einzige Mittelgebirge ohne zusammenhängenden Schutz. In den vergangenen Jahren sorgten illegale Fällungen zum Beispiel von Buchenwäldern für Kritik. Ähnliche Buchenwälder wurden vor einigen Jahren im Isergebirge zum Weltnaturerbe, dem einzigen in Tschechien, erklärt. Außerdem stehen immer wieder große Windkraftprojekte in  der Kritik. Das Erzgebirge galt lange als wenig attraktiv. Bis in die 1990er Jahre litt das Gebirge unter den starken Industrieemissionen vor allem im Böhmischen Becken. Mit der verbesserten Umweltsituation steigt die Anziehungskraft dieses langgestrecken und auf böhmischer Seite wenig besiedelten Gebirges. Noch immer ein Geheimtipp, ist es bereits im Visier von Investoren, die hier Ferienhäuser, Eigentumswohnungen oder Freizeitparks errichten wollen. In den letzten 15 Jahren wurde verstärkt in Wintersportgebiete sowie ihre ganzjährige Nutzung investiert.

Bevölkerungsrückgang in Tschechien

Die tschechische Bevölkerung ist im ersten Quartal um 41.000 Menschen kleiner geworden. Laut tschechischem Statistikamt lebten Ende März in Tschechien 10,86 Millionen Einwohner. Gleichzeitig ist es der vierthöchste Wert in der Geschichte der seit 1993 selbstständigen Tschechischen Republik. Ende 2023 war die Bevölkerungszahl erstmals über die Marke von 10,9 Millionen Einwohnern geklettert.

Hinter dem Rückgang stehe die Rückkehr vieler ukrainischer Flüchtlinge in die Heimat. Viele von ihnen hatten einen Sonderschutzstatus, der zum 1. März dieses Jahres auslief. Außerdem lag die Sterblichkeit deutlich höher als die Geburtenzahlen. Das sei aber ein für erste Quartale übliches Phänomen, heißt es aus dem Statistikamt.

Die tschechische Bevölkerung war bis Anfang 2020 kontinuierliche gewachsen, musste aber infolge der Coronapandemie einen schmerzlichen Rückgang um fast 200.000 Menschen hinnehmen. Das ab 2021 wieder einsetzende Wachstum bekam durch die Flüchtlinge aus der Ukraine einen starken Schub. Mitte 2022 war der Coronarückgang aufgeholt und sogar übertroffen. Tschechien gehört zu den Ländern, die die meisten Ukraine-Flüchtlinge aufnahmen. Zeitweilig fanden in dem Land bis zu 600.000 Flüchtlinge Zuflucht. Gleichzeitig wurde die Aufnahme durch eine bereits bestehende starke ukrainische Minderheit begünstigt.

Die Statistiker ermittelten auch die Zahl der Eheschließungen. Die nahm im ersten Quartal gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um 800 auf 3.200 ab. Die Zahl der Scheidungen stieg dagegen im gleichen Zeitraum um 100 auf über 5.000.

Krupka sperrt Burgruine Kyšperk

Die Stadt Krupka hat die nahe Burgruine Kyšperk wegen Baufälligkeit gesperrt. Zu der Maßnahme kam es, nachdem sich von den Resten des Turms Steine gelöst hatten. Die Stadt geht davon aus, dass sich weitere Teil lösen könnten und warnt eindringlich vor dem Betreten der Ruine. Die Stadt hofft nun, Fördermittel für die Sanierung zu erhalten. Die Burgruine ist ein beliebtes Ausflugsziel im Erzgebirge.

Baugenehmigung in 30 Tagen

In Tschechien gilt seit Anfang Juli ein neues Baugesetz. Das neue Gesetzeswerk, das Jahre vorbereitet wurde, soll Antragstellern das Leben erleichtern. So soll künftig nur noch ein Amt Anträge bearbeiten. Antragsteller werden damit nicht mehr von Amt zu Amt geschickt, um nötige Bestätigungen einzuholen, die Voraussetzung für die Baugenehmigung sind. Fehlen in dem Antrag zum Beispiel nötige Stellungnahmen zuständiger Organe, kümmert sich das Bauamt selbst darum.

Voraussetzung für eine schnellere Abwicklung der Anträge ist die Digitalisierung der Verwaltung. Da die Bearbeiter jedoch bislang nicht mit der neuen Applikation arbeiten konnten, rechnet man mit Anfangsschwierigkeiten. Außerdem müssen weiter Anträge auf die bisherige Weise abgearbeitet werden, die noch vor dem 1. Juli gestellt wurden.

Nach einer Übergangszeit erhofft sich der Minister für regionale Entwicklung, Ivan Bartoš, in dessen Bereich gerade auch die Digitalisierung fällt, eindeutig positive Effekte für alle Seiten. Künftig soll es deshalb nur noch 30 Tage dauern, bis die Genehmigung zum Bau eines Einfamilienhauses vorliegt. Aber auch die Genehmigung für komplexere Bauvorhaben soll auf 60 Tage sinken. Für eine Übergangszeit können Ämter diese Fristen noch um 60 Tage verlängern.

Bisher wartet man in Tschechien auf eine Genehmigung für den Bau des Einfamilienhauses durchschnittlich 3 bis 6 Monate. Bei komplexeren Vorhaben konnte es mit der Genehmigung auch ein Jahr oder länger dauern.

In Prag feiert der Sokol-Kongress

Bis zu 2.000 Sportler auf dem Rasen des größten Stadions Europas, die bis zu 12 Choreographien aufführen. Das wird am Wochenende der Höhepunkt des diesjährigen Sokol-Kongresses sein. Nach sechs Jahren haben sich die Mitglieder der Sokol-Bewegung aus dem In- und Ausland wieder in Prag zu ihrem Kongress versammelt.

Die Sokol-Bewegung (Sokol = Falke) ist aus der Turnbewegung hervorgegangen und war vom deutschen Turnvater Jahn beeinflusst. Gegründet wurde die Turnbewegung von Miroslav Tyrš und Jindřich Fügner. Beide waren übrigens ursprünglich Deutsche mit deutschen Eltern und deutschen Namen: Fridericus Emanuel Tirsch der eine und Heinrich Anton Fügner der andere. Beide ließen ihre Namen später tschechisieren. Die Sokol-Bewegung steht nämlich der nationalen Erweckungsbewegung nahe. Tirsch wurde übrigens in Děčín geboren, wo bis heute die alte Elbbrücke nach ihm benannt ist.

Die Sokol-Bewegung nahm mit der Gründung der unabhängigen Tschechoslowakei noch zu. In der Zeit des deutschen Protektorates wurde sie verboten, wirkte aber im Untergrund weiter. Jozef Gabčík, einer der beiden erfolgreichen Attentäter auf den stellvertretenden Reichsprotektor Reinhard Heydrich, war Mitglied der Sokol-Bewegung. Gemeinsam mit Jan Kubiš konnte er sich auf ein dichtes und treues Netzwerk von Helfern verlassen.

Auch den seit 1948 herrschenden kommunistischen Machthabern war der Sokol ein Dorn im Auge. Sie verboten die Organisation, versuchten sie aber durch eigene Sport-Kongresse zu ersetzen. Die Sokol-Bewegung verlagerte sich daraufhin ins Ausland, wo regelmäßige Sokol-Kongresse stattfanden. 1990 wurde der Sokol wieder gegründet.

 

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Bezirk Ústí stimmt Schnellbahntrasse zu

Der Bau der Neubaustrecke Dresden-Prag hat in Tschechien eine wichtige Hürde genommen. Das Bezirksparlament in Ústí hat der Trassenführung zugestimmt. Diese sieht die Fortführung des Erzgebirgstunnels bis Chlumec (Kulm), einen weiteren Tunnel durch das Böhmische Mittelgebirge und ein neues Terminal in Ústí auf dem Gelände des heutigen Westbahnhofs (Ústí-západ) vor. Für den Trassenvorschlag stimmten 30 Abgeordnete, 13 waren dagegen, 8 enthielten sich.

Das Bezirksamt hatte sich zuvor mit mehr als 600 Stellungnahmen zu dem Trassenvorschlag auseinandersetzen müssen. Eine Zeit lang drohte sogar, dass die Entscheidung des Parlaments nicht mehr in der laufenden Legislaturperiode fallen könnte. Im September wird in den Bezirken gewählt.

Da der Trassenverlauf nun feststeht, kann der Investor, die staatliche Infrastrukturverwaltung Správa železnic, an der Vorbereitung der erforderlichen Genehmigungen arbeiten. Allerdings kann es rund um den Trassenverlauf noch zu Verzögerungen kommen. Vor allem der Tunnelausgang bei Chlumec, aber auch der Tunnelausgang südlich vom Böhmischen Mittelgebirge bei Hrobce werden vehement kritisiert. Beide Gemeinden konnten bis zum Schluss nicht überzeugt werden und kündigten nun Klagen an. Die Infrastrukturverwaltung hätte im Fall von Chlumec keine Alternativen vorgelegt, sondern von Beginn auf nur einer Variante bestanden.

Unstrittig ist dagegen der Streckenverlauf von Prag über Roudnice, wo ein Terminal entsteht, bis Lovosice/Litoměřice. Dort soll der Bau noch in den 2020er Jahren beginnen. In den 2030er Jahren soll der Bau durchs Erzgebirge beginnen. Als letzter Abschnitt wäre das Teilstück durch das Böhmische Mittelgebirge dran. Mit dessen Fertigstellung wird allerdings nicht vor 2045 gerechnet.

Neuer tschechischer Botschafter in Berlin

Tschechien entsendet Jiří Čistecký als neuen Botschafter nach Berlin. Čistecký hat bereits seine Bestätigung durch die Bundesregierung erhalten und löst den bisherigen Botschafter Tomáš Kafka ab. Er tritt sein Amt Anfang Oktober an.

Čistecký ist bereits seit 30 Jahren für das tschechische Außenministerium tätig und wirkte bereits an vielen Stationen im Ausland. 2019 bis 2023 führte er das Generalkonsulat in Istanbul. Danach leitete er bis zuletzt in Abwesenheit des regulären Botschafters die tschechische Botschaft in Moskau.

Der Wechsel in Berlin erfolgt fast zeitgleich mit einem Diplomatinnenwechsel in Dresden. Dort löst bereits ab September Ivona Valhová als neue Generalkonsulin Markéta Meissnerová ab. Valhová wechselt aus dem Au´ßenministerium nach Dresden. Dort leitete sie den Bereich Gemeinsame Internationale Sicherheitspolitik in der Europäischen Union. Zuvor war sie in verschiedenen Leitungspositionen tätig. Im Außenministerium arbeitet sie seit 2002. Neben Deutsch und Englisch spricht sie auch Französisch. Als eine der ersten Amtshandlungen wartet auf die neue Generalkonsulin die Eröffnung der Tschechisch-Deutschen Kulturtage am 24. Oktober in Dresden.

Stabile Brutzahlen bei Wanderfalken

Erfreuliche Nachrichten aus der Böhmischen Schweiz und dem Elbsandsteingebirge: Bei den Wanderfalken zeichnet sich eine gute Brutsaison ab. Vorläufigen Zählungen zufolge haben die Brutpaare in dieser Saison mindestens 19 Jungtiere aufgezogen. Das wäre ein Junges mehr als im letzten Jahr.

Um den Vögeln Ruhe für die Aufzucht zu gewähren, werden jedes Jahr Wanderwege außerhalb der Ruhezone in der Nähe von Nestern vorübergehend gesperrt. Die Sperrung für Wanderfalken und Uhu dauert noch bis Sonntag. Außerdem sind vier Gebiete gesperrt, in denen der Schwarzstorch brütet. Hier gilt die Sperrung noch bis Ende Juli.

Bis 2020 lag die Zahl der Wanderfalkenjungen in Nationalpark und Landschaftsschutzgebiet Elbsandsteingebirge teils deutlich über 20 Jungtieren. 2020 kam es zu einem tieferen Einschnitt. Damals brachten Wanderfalken nur 15 Junge zur Welt. Beim Schwarzstorch war der Rückgang sogar noch deutlicher. Statt 17 Jungen im Jahr 2019 wurden nur noch 7 Jungtiere gezählt. Seitdem stieg die Zahl der Wanderfalkenjungen langsam wieder an. Allerdings scheinen die umfangreichen Wegesperrungen infolge des Waldbrands 2022 keinen entscheidenden Einfluss auf die Wanderfalkenpopulation zu haben.

Umfrage: Mehrheit für Dosenpfand

Noch im Juli möchte die tschechische Regierung einen Entwurf für eine Ausweitung der Pfandregelung vorlegen. In Tschechien gilt die Pfandregelung nur für Bierflaschen. Vor allem PET-Flaschen und Dosen sind in unserem Nachbarland bisher vom Pfand befreit. Zwar hat Tschechien inzwischen ein ausgefeiltes Mülltrennsystem. Sogar PET-Flaschen, aber auch Tetrapacks werden extra gesammelt.

Doch von einer Pfandregelung verspricht sich die Regierung noch mehr Müllvermeidung. Geht es nach einer Umfrage, macht die Regierung alles richtig. Laut der Agentur Ipsos sprachen sich drei Viertel der Befragten für einen Pfand aus. Am höchsten ist die Zustimmung im Bezirk Ústí an der Grenze zu Sachsen mit 84 Prozent. Ob das am guten Vorbild in Sachsen liegt?

Der Gesetzesentwurf schlägt 4 Kronen (16 Cent) Pfand vor und damit etwas weniger als in Deutschland. Auf Bierflaschen gibt es 3 Kronen (12 Cent) und damit mehr als bei uns. Das hat bereits gelegentlich zu Pfandtourismus geführt.

Über den Wenzelsplatz fährt künftig wieder die Tram

Am Samstag beginnen in Prag die Arbeiten zum Bau von Straßenbahnschienen auf dem Wenzelsplatz. Geht alles nach Plan, sollen im oberen Teilstück des berühmten Platzes in drei Jahren wieder Straßenbahnen fahren. Die waren nach dem Bau der Metro 1980 verschwunden. Doch die Stadtverwaltung sieht einen Bedarf, die Tram auf den Platz zurückzuholen. Zwar gibt es eine Metroverbindung zwischen oberem ("Muzeum") und unterem Ende ("Můstek") des Platzes. Doch die Strecke mit der Metro zu fahren lohnt sich nicht. Zu weit ist der Weg in den Untergrund und wieder zurück. Außerdem verbessert sich mit der neuen Straßenbahn die Anbindung an das Stadtviertel Vinohrady, durch das momentan die Linie 11 fährt. Diese Strecke erhält dann eine Direktverbindung über den Wenzelsplatz. Im unteren Teil werden die Gleise an die bestehende Strecke durch die kreuzenden Straßen Vodičkova und Jindřišská angebunden.

Gleichzeitig wird der Wenzelsplatz grüner und autofreier. Es wird eine neue Baumreihe angepflanzt und die Fußwege werden auf Kosten der Straße verbreitert. Diese Bauarbeiten dauern bis Ende September dieses Jahres.

 

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